Steffan Nethe: Der Fall Mohamet E. ist ein...
Der Fall Mohamet E. ist ein Paradebeispiel für das totale Staatsversagen im Bereich der inneren Sicherheit und eine absolute Farce! Wir reden hier über einen sudanesischen Intensivstraftäter, der die Behörden mit über 16 Identitäten jahrelang an der Nase herumgeführt hat. Seine Polizeiakte gleicht einem Horror-Roman: 61 Straftaten, darunter schwerer Raub, brutale Gewalt und Drogenhandel. Dieser Mann gilt intern sogar als Ministeriums-Fall, also als erhebliche Gefahr für die innere Sicherheit, und ist seit sage und schreibe 2018 vollziehbar ausreisepflichtig! Doch statt ihn konsequent außer Landes zu schaffen, dulden wir ihn weiter und lassen zu, dass er unschuldige Bürger auf offener Straße würgt, tritt und bedroht. Was uäist das für ein Rechtsstaat? Warum wird diese tickende Zeitbombe nicht abgeschoben? Nicht etwa, weil er nicht identifiziert ist. Nein, die Identität ist längst geklärt! Es scheitert unfassbarer Weise an einem lächerlichen Stück Papier: einem fehlenden Pass-Ersatzpapier, das die niedersächsischen Behörden seit Jahren nicht beschaffen können. Diese bürokratische Unfähigkeit ist nicht nur irre, sie ist eine Verhöhnung jedes Opfers und eine direkte Einladung an Kriminelle aus aller Welt, das deutsche Asylsystem nach Belieben auszunutzen! Das Schlimmste daran ist: Jeder, der die Augen aufmacht, weiß ganz genau, dass Mohamet E. kein trauriger Einzelfall ist. Abschiebe-Leaks belegen eindrücklich, dass das System strukturell versagt: Mörder, Vergewaltiger und Terroristen leben jahrelang unbehelligt unter uns, weil Abschiebungen verschleppt oder sogar gezielt verhindert werden. Es ist davon auszugehen, dass es in Deutschland unzählige weitere Fälle wie diesen gibt, in denen die Sicherheit der eigenen Bevölkerung auf dem Altar von Behördenversagen, Personalmangel und fehlendem politischem Willen geopfert wird. Wir brauchen keine weiteren Runden Tische oder symbolische Abschiebeoffensiven, sondern endlich eine Regierung, die konsequent durchgreift und die Sicherheit von uns Bürgern wieder an erste Stelle setzt!
Michael: Sachen, die es wohl nur...
Sachen, die es wohl nur in Deutschland gibt. Hier wird wegen 20€ tatsächlich ein Faß aufgemacht, während andere, wie bspw Spahn, nicht mal angeklagt werden obwohl es um Milliarden geht. In diesem Fall hatte sich ein 80-Jähriger beim Rettungsdienst bedankt, weil der seine Frau nach einem Zusammenbruch ins Krankenhaus gebracht hat. In die Karte steckt er 20 Euro für die Kaffeekasse. Was passiert? Der Landkreis schickt den Schein nicht zurück, sondern weiter an die Korruptionsstaatsanwaltschaft. Plötzlich wird gegen das Ehepaar ermittelt wegen Vorteilsgewährung. Der Ehemann soll das Verfahren gegen 20 Euro Auflage einstellen lassen. Heißt: Straftat einräumen, dafür das eigene Geld zurück. Er lehnt ab. Das Amtsgericht will die Anklage gar nicht erst zulassen, nennt die Geste arglos und den Vorwurf lebensfremd. Die Staatsanwältin zieht trotzdem vor das Landgericht, wo sie dann aber Gottseidank scheitert. Die Kosten trägt der Staat - also wir alle.
Sahra Wagenknecht: Ausgerechnet die SPD...
Ausgerechnet die SPD (13 % in Umfragen) will die AfD (28 %) verbieten. Darauf drängt SPD-Chef Lars Klingbeil in einem aktuellen Interview. Unterstützt wird der Vizekanzler von den Vorsitzenden der SPD-Fraktionen im Bundestag, im Europäischen Parlament und in den Landtagen. In einer gemeinsamen Erklärung bezeichnen die SPD-Vertreter die Einleitung eines Prüfverfahrens für ein AfD-Verbot als „demokratische Pflicht“. Im Ernst?! Ich finde: Die demokratische Pflicht der SPD und der anderen Altparteien besteht nicht darin, eine deutlich erfolgreichere politische Konkurrentin zu verbieten. Ihre demokratische Pflicht ist es, endlich wieder Politik im Interesse der Mehrheit zu machen! Die Anliegen der Bürger, die aus Wut und Unzufriedenheit mit der herrschenden Politik immer häufiger AfD wählen, einfach weiter zu ignorieren – das ist undemokratisch! Als BSW lehnen wir diesen Ansatz entschieden ab. Wir fordern: Politische Auseinandersetzung in der Sache statt autoritärer Verbotsdebatten!
Roland Tichy: Gestern auf allen ÖRR-Kanälen...
Gestern auf allen ÖRR-Kanälen großer Jubel über den "Tag der offenen Moscheen"; 700 von 2.500 waren auch für Nicht-Muslime geöffnet. Komisch. Christliche Kirchen sind für jeden offen. Leider nicht mehr immer, weil muslimisch motivierte Angriffe eine Bewachung erfordern. Na toll.
Stefan Homburg: Heuchlerinnen...
Heuchlerinnen: Noch im Juli lehnten @Die_Gruenen Anforderung von Impfschadendaten ab. Sie verhinderten in der Ampel nicht nur einen UA, sondern auch eine Enquete. In der aktuellen Enquetekommission stimmen sie stets im Block mit Regierung und Linken ab. Hintergrund: Keine Partei hat „Maßnahmen” und Impfpflichten so fanatisch unterstützt wie die Grünen. Sie locken Wähler mit Demos gegen Genmais und jagen ihnen dann experimentelle Gentherapien in den Körper. Ihre Forderungen nach Gefängnis usw. für Ungeimpfte sind noch gut in Erinnerung. Inzwischen tauchen @Die_Gruenen und @dieLinke sogar bei Friedensdemonstrationen auf, obwohl beide im Bundesrat für das Schulden- und Rüstungspaket stimmten und klar zu den Kriegsparteien gehören.
Marie kripp: Hier geht's nicht mehr...
"Hier geht's nicht mehr um schwul und lesbisch [...] Ich sage euch, haltet diese Menschen von unseren Kindern fern!" …das denke ich auch..
Georg Pazderski: 3 Meldungen zum...
3 Meldungen zum „Tag der Deutschen Einheit“! ▪️DÜSSELDORF 2 Migranten verprügeln einen Juden, weil er eine Kippa trägt ▪️ BREMEN Zehnköpfige arabische Jugendgruppe schlägt auf homosexuelles Paar ein ▪️DÖBELN/SACHSEN 9 Verletzte - Migrantenmob überfällt Dorffest ABER die Gefahr kommt immer noch von Rechts!
Anabel Schunke: Kurze Frage…
Kurze Frage….kriegen wir das überhaupt noch gelöst in Westeuropa? Ich meine, das sind ja keine oder kaum „frische“ Migranten in Frankreich. Das ist die 3.-4. Generation. Lasst hier mal das Geld alle sein oder irgendwas anderes, was denen nicht passt. Dann geht hier eines Tages genauso die Post ab. Will sagen: Die Bombe tickt ja schon. Daran ändern auch zehn abgeschobene Afghanen alle paar Monate nichts. Wir bürgern hier alles und jeden ein. Kinder sowieso. Das ist unsere Zukunft da und niemand unternimmt etwas dagegen. Und irgendwann stehen wir genau an der Selle, an der Frankreich jetzt steht und müssen uns von linken Schwachmaten erklären lassen, dass diese gewaltbereiten Afrikaner und Moslems alles Deutsche sind und das ein deutsches Problem sei.
Julian Reichelt: Beim Fahrstil der arabischen...
Beim Fahrstil der arabischen Hochzeitskorsos kann ich mir überhaupt nicht erklären, wie es dazu kommen konnte.
Alice Weidel: Merz reist am deutschen Nationalfeiertag...
Merz reist am deutschen Nationalfeiertag in die Ukraine und verspricht weitere Milliarden an deutschem Steuergeld, das für die Renten- und Krankenkassen fehlt, während Deutschland in der größten Energiekrise steckt. Es ist alles nicht mehr auszudenken.
Gerald Markel: Auslöser für Proteste auf der Strasse...
Auslöser für Proteste auf der Strasse seien katastrophale Zustände an einem Gymnasium für 2000 Schüler - Zitat Kein Platz, überfüllte Klassen, Ratten auf den Gängen und kein fließendes Wasser auf den Toiletten ! Das waren die unmittelbaren Auslöser auf der Schule von der die Proteste ihren Anfang nahmen ! Während Frankreichs Macron weiter Milliarden in die Aufrüstung und Ukraine pumpen will, steht Frankreichs Budget vor dem Kollaps und Geld für die notwendigsten Reparaturen in den Schulen wurde gestrichen So wie auch zusätzliche Lehrer für die Klassen in denen oft mehr als 35 Schüler sitzen müssen. Und dann begannen die Proteste ... Diese Informationen stammen von deutschen Reportern vor Ort Nun - da sieht die Geschichte mit der "nicht integrierten Jugend und der Gewalt" doch plötzlich ein wenig anders aus Kein Geld für die Jugend aber Milliarden für die Ukraine und Waffen - ich wäre als Schüler auch schon auf der Strasse ... Achja - die Gewaltszenen die man sieht kommen offenbar grossteils gar nicht von demonstrierenden Schülern - sondern vom Schwarzen Block der AntifaTerroristen und den Jugendbanden der BanLieus Und sogar einzelne Agent Provocateurs der Polizei gibt es schon auf Video ! Es ist eben alles ein wenig komplexer als es der InternetMob sieht ...
Friedrich Pürner: Ist das peinlich...
Ist das peinlich: Der Bundespräsident wird angekündigt wie das neue Haushaltsgerät von einer plärrenden Jahrmarktsverkäuferin. Besser kann man den Niedergang bei uns nicht zeigen.
Neverforgetniki: Alice Weidel gerade...
Alice Weidel gerade: Wie verbringt Merz den Tag der Deutschen Einheit? Er plant eine Reise nach Kiew und sagt der Ukraine weitere deutsche Geldgeschenke zu, die uns im eigenen Land dann in der Krankenkasse fehlen und am eigenen Volk gekürzt werden müssen! Wow... Treffer, versenkt!
Joana Cotar: Wofür Deutschland so Geld ausgibt...
Wofür Deutschland so Geld ausgibt? Z.B. 1,2 Millionen Euro Miete pro Monat (!) für eine Asylunterkunft für 921 Asylbewerber in Berlin. 🤡 🥳
Markus Frohnmaier: Tribute für Kiew kennen keinen Feiertag...
Tribute für Kiew kennen keinen Feiertag. Deshalb hat sich Friedrich Merz bereits gestern auf den Weg nach Kiew gemacht. Man muss schließlich Prioritäten setzen. Während für die Deutschen kein Geld mehr da ist, werden Kiew erneut deutsche Milliarden zugesagt. Die CDU ist vaterlandslos.
Peter Borbe: Katja Wolf ist eine machtbesessene...
Katja Wolf ist eine machtbesessene Karrierepolitikerin. Sie ging zu Wagenknechts BSW, weil sie dort Erfolgschancen sah, und es klappte, sie wurde Thüringens Finanzministerin - in einer Koalition mit der CDU, als Schnelleinstieg ins Parteienkartell. Inzwischen ist sie aus dem BSW ausgetreten und hat eine ominöse Zwergpartei gegründet, sitzt aber immer noch auf Ticket des BSW in ihren Positionen. Jetzt schwingt sie das große Wort gegen ihre alte Partei, weil die nicht an der Brandmauer festhält, mischt sich sogar in die Politik von Sachsen-Anhalt ein. Hoffentlich gibt es in Thüringen bald Neuwahlen, dann wird diese Person schnell weg vom Fenster sein. https://stern.de/news/ex-bsw-po litikerin-wolf-warnt-wagenknecht-vor-unterstuetzung-der-afd-in-sachsen-anhalt-38345298.html
Gerhard Papke: Wenn die Hauptnachrichten...
Wenn die Hauptnachrichten im deutschen Fernsehen am Tag der Deutschen Einheit einen ausführlichen Filmbeitrag zum Tag der offenen Moschee bringen, aber mit keinem Wort auf die von Linken angestachelten migrantischen Gewaltexzesse in Frankreich eingehen, ist man beim ZDF gelandet!
Frauke Petry: Ich hoffe inständig...
Ich hoffe inständig, dass die Gefragten nur isoliert Merz und Merkel vergleichen. Diese Frau ist für viele unserer Probleme verantwortlich und sie zeigt bis heute NULL! Einsicht. Und es gibt politische Protagonisten, die sie als Bundespräsidentin sehen. @cdu Wehe uns!
Manaf Hassan: „Deutschland“...
„Deutschland“? Deutschland steht ganz sicher nicht „als verlässlicher Partner“ an der Seite eines korrupten, machtgeilen Marionettenstaats, der uns alle in einen Krieg zwingen möchte und unseren Wohlstand und unsere günstige Energie zerstört hat. Nicht in meinem Namen! Ich will Frieden mit meinen Nachbarn. Ich will Frieden mit Russland. Ich lehne Krieg ab. Und ich will einen Bundeskanzler, der sich zuallererst für sein Land und seine Leute einsetzt und erst dann für andere – und auch nur dann, wenn Land und Leute damit einverstanden sind, dass ihre Steuergelder anderswo hinfließen.Gerhard Papke: In den letzten 5 Jahren...
In den letzten 5 Jahren sind mehr als 1,1 Mio. Menschen in Deutschland eingebürgert worden, bis Jahresende werden es etwa 1,5 Mio. sein. - Wie viele von ihnen kennen wohl den Tag der Deutschen Einheit, unsere Sprache, unsere Kultur und fühlen sich wirklich als Deutsche?
David Berger: „Öffentlichkeitswirksam exekutieren“...
„Öffentlichkeitswirksam exekutieren“: Schockierende Corona-Akten über Kretschmer
Harald Schmidt: Die Errichtung von Remigrationszentren...
Die Errichtung von Remigrationszentren an Bahnhöfen und Häfen ist wichtiger denn je. Außerdem werden Schlauchboote für die kostengünstige Remigration benötigt.
Boris Reitschuster: Ein Hund aus dem Tierschutz...
Ein Hund aus dem Tierschutz bleibt ohne Zuhause. Grund: Die Interessentin ist in der AfD. Wörtlich. Bei der Landtagsabgeordneten hätte die junge Setterin ein Bilderbuch-Zuhause bekommen. Stattdessen wartet sie weiter. Und die Absage per WhatsApp enthält eine Formulierung, bei der man zweimal hinschauen muss. Was der Fall über den Zustand dieses Landes verrät – und warum der Verein damit sogar durchkommen dürfte – jetzt auf reitschuster. de
Maximilian Krah: Sie feiern die Deutsche...
Sie feiern die Deutsche Einheit ohne Ostdeutsche - und wundern sich dann über deren Wahlentscheidungen!Frauke Petry: Da betreibt jemand professionelle...
Da betreibt jemand professionelle Krisenkommunikation. Natürlich ist das inhaltlich für die Tonne, aber die Frage ist, wer die Adressaten sind. Kleiner Spoiler: Es sind nicht die Journalisten und nicht die politischen Konkurrenten. Hier wurde nicht nur die Linke Berliner Spitzenkandidatin von einem Mamdani-Berater gecoacht. Das hier ist genauso kreuzgefährlich und die meisten Berliner Wähler vermutlich grenzenlos naiv.
Zara Riffler: Das ist die Zukunft Westeuropas...
Das ist die Zukunft Westeuropas: linksislamische Politik geht mit Gewalt Hand in Hand.
Tino Chrupalla: Im Herbst 1989 haben...
Im Herbst 1989 haben die Menschen in der DDR eine Mauer zu Fall gebracht. Friedlich, mutig und vereint. Diese Lehre sollte auch heute gelten. Umso mehr bedrückt es mich, dass bei uns wieder Mauern errichtet werden. Brandmauern, die Millionen Bürger ausgrenzen. Wer die Einheit ernst nimmt, darf das Land nicht erneut spalten. Zusammenhalt, Frieden und Diplomatie. Das ist der Auftrag des 3. Oktober.Sahra Wagenknecht: Dass die Einkommensunterschiede...
Dass die Einkommensunterschiede zwischen Ost und West wieder größer werden, ist ein Armutszeugnis für die Politik zum Einheitstag. Über 7000 Euro weniger Einkommen im Jahr für ostdeutsche Haushalte sind keine kleine Differenz, sondern eine bittere Bilanz nach 36 Jahren. Von einer Einheit der Lebensverhältnisse kann gar keine Rede sein! Die Kürzungspolitik des Kanzlers bei Rente, Pflege und Gesundheit trifft den Osten besonders hart, weil es hier nicht nur weniger Einkommen, sondern auch weit weniger Reserven in Form privater Ersparnisse gibt.
Julian Adrat: Da die Regierung nicht...
Da die Regierung nicht in der Lage ist, zum Tag der Deutschen Einheit Deutschlandfahnen zu hissen, haben es Bürger selbst in die Hand genommen und ein kleines Zeichen gesetzt.Read more